Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit Präsident des Staats- und Ministerrates Kubas, Raúl Castro / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff mit Präsident des Staats- und Ministerrates Kubas, Raúl Castro / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff teilte gestern (31.01.) in Havanna (Kuba) mit, dass es ihre Aufgabe sei, die Menschenrechte global zu verteidigen und nicht auf spezifische Vorgänge, die in Kuba stattfinden, einzugehen. „Die Welt muss sich im Allgemeinen verpflichten. Es ist nicht möglich, aus der Menschenrechtspolitik nur eine Waffe politischen und ideologischen Interesses zu machen. Die Welt muss sich davon überzeugen, dass alle Länder die Verantwortung übernehmen, inklusive unser Land“, so Rousseff.

Bei ihrem Kubabesuch gab es große Erwartungen, dass sich die Präsidentin hinsichtlich der individuellen Freiheit von Andersdenkenden des kommunistischen Regimes des Landes positioniert. Rousseff entgegnete allerdings, dass sie dieses Thema nicht bei den Autoritäten Kubas ansprechen werde. Hingegen möchte sie über Menschenrechte auf breitgefächerter Ebene diskutieren, denn dieses Thema beträfe alle Völker auf der ganzen Welt.

Zuvor hatten Andersdenkende Kubas sich geäußert, dass sie nicht erwarten, dass sich die Präsidentin bei der kubanischen Regierung für Meinungsfreiheit einsetze. Erwartet wurde ihr Handeln allerdings von der Kubanerin Yoani Sanchez, die in ihrem weltweit bekannten Blog die Mauern der Zensur zu überwinden versucht. Sanchez hatte Rousseff einen Brief geschrieben, in dem sie bat, dass die Präsidentin einschreite, damit Sanchez die Erlaubnis der kubanischen Regierung erhalte, das Land zu verlassen und nach Brasilien reisen zu können.

Rousseff entgegnete, Brasiliens Möglichkeiten würden sich darauf beschränken, Touristenvisa zu vergeben. „Brasilien hat der Bloggerin ein Visum erteilt. Weitere Schritte liegen nicht in der Macht der brasilianischen Regierung“, so Rousseff. (ds)