Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff auf der ExpoZebu mit dem Gouverneur von Minas Gerais, Antonio Anastasia, sowie mit der Präsidentin der CNA, Kátia Abreu / Copyright: Agência Brasil
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff auf der ExpoZebu mit dem Gouverneur von Minas Gerais, Antonio Anastasia, sowie mit der Präsidentin der CNA, Kátia Abreu / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff auf der ExpoZebu mit dem Gouverneur von Minas Gerais, Antonio Anastasia, sowie mit der Präsidentin der CNA, Kátia Abreu / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff verteidigte am vergangenen Freitag (03.05.) die provisorische Maßnahme (MP) 595, auch unter dem Namen Hafen-MP bekannt. Durch diese werden neue Konzessionen seitens des privaten Sektors ermöglicht. Ziel dabei sei es, die Exportzahlen zu erhöhen und damit die Wettbewerbsfähigkeit Brasiliens hinsichtlich anderer Länder zu steigern. Die Präsidentin hatte am Freitag auf der Eröffnung der 79. ExpoZebu, einer Buckelrind-Messe, teilgenommen.

„Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, wie wichtig die Hafen-MP ist, über die derzeit im Nationalkongress abgestimmt wird. Die Regierung sieht die Angelegenheit als entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit, verglichen mit dem Rest der Welt an. Wir sind uns sicher, dass der Kongress auch bezüglich dieser Frage empfänglich ist und es ermöglicht, die Häfen in Brasilien zu öffnen, dieses Mal für den privaten Sektor, damit die Infrastruktur garantiert und abgesichert werden kann, um die Exporte im Land anzukurbeln“, so Rousseff.

Nach langen Debatten und Diskussionen im gemeinsamen Ausschuss, der die Hafen-MP analysiert, wurde diese mit einigen Änderungen des Originaltextes von den Abgeordneten und Senatoren genehmigt. Durch die Verzögerungen gibt es nur wenig Zeit für die Abstimmung im Abgeordnetenhaus und Senat, da der bisherige Gesetzestext am 16. Mai bereits seine Wirksamkeit verliert. (ds)