Die Präsidentin Dilma Rousseff bei der Veranstaltung zu den ODMs / Copyright: Agência Brasil

Die Präsidentin Dilma Rousseff bei der Veranstaltung zu den ODMs / Copyright: Agência Brasil

Nach ihrem Veto am vergangenen Freitag gegen zwölf Punkte des verabschiedeten Gesetzentwurfs des neuen Waldgesetzes (Código Florestal) hat die Präsidentin Dilma Rousseff gestern (30.05.) argumentativ noch einmal nachgelegt. In einer Veranstaltung zu den Millenium-Entwicklungszielen (Objetivos do Desenvolvimento do Milênio, kurz: ODM) betonte sie die ihrer Sicht nach mögliche und notwendige  Vereinbarkeit von wirtschaftlichem Wachstum mit Natur- und Ressourcenschutz noch einmal ausdrücklich. Die Präsidentin stellte heraus, dass in dem Modell ihres wirtschaftlichen Wachstums der qualitative Fortschritt eine ebenso große Rolle spiele wie der quantitative Fortschritt und in der Summe beide Aspekte wichtig seien, um Wachstum auf lange Sicht zu erhalten.

Die Präsidentin betonte im Rahmen der Veranstaltung, an der eine Reihe von Nicht-Regierungsorganisationen und Präfekturen teilnahmen, dass der Vierklang von Stärkung des Arbeitsmarktes, wirtschaftlichem Wachstum, Umweltschutz und der Erhalt von Ressourcen das richtige Modell für Brasiliens Zukunft ergibt. Als Grundlage, damit nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum generiert werden könne, sprach Dilma Rousseff von der notwendigen Verteilung der Einkommen, einem Zugang zum Arbeitsmarkt und einem qualitativ entsprechend arbeiteten öffentlichen Sektor in Brasilien.

Da die Verteilung der Einkommen eines der zentralen Punkte brasilianischer Sozialpolitik in den letzten Jahren war, hob die Präsidentin die politische Leistung ihres Vorgängers, Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, ausdrücklich hervor. Dieser hatte mit einem Programm zur Reduzierung der absoluten Armut in Brasilien begonnen und viele der derzeitigen Programme setzen auf diesen ersten Programmen auf. Wichtig war der Präsidentin bei dieser Veranstaltung im Rahmen der ODMs hervorzuheben, dass Armutsbekämpfung keinen Vorrang vor Umweltschutz haben muss, sondern beides integrale Bestandteile des wirtschaftlichen Wachstumsmodells sind, welches die brasilianische Regierung derzeit verfolge. (mas)



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