Bei ihrem Amstantritt stellte Dilma Rousseff den Fahrplan der kommenden Legislaturperiode vor. / Copyright: Agência Brasil
Bei ihrem Amstantritt stellte Dilma Rousseff den Fahrplan der kommenden Legislaturperiode vor. / Copyright: Agência Brasil

Bei ihrem Amstantritt stellte Dilma Rousseff den Fahrplan der kommenden Legislaturperiode vor. Bildung wird zum Schwerpunktthema. / Copyright: Agência Brasil

In ihrer Rede zum Amtsantritt zu ihrer zweiten Legislaturperiode hat die neue und alte Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, am 01. Januar 2015 den Fahrplan der Regierung dargelegt. Demnach gehören Bildung, die Anhebung der Wirtschaftsleistung, die Bekämpfung der Korruption sowie Veränderungen in der Außenpolitik zu den großen Themen der neuen Amtsperiode.

Einen bedeutsamen Wechsel gibt es an der Spitze des Itamaraty, dem Außenministerium. Nachfolger des scheidenden Luiz Alberto Figueiredo wird Mauro Vieira, der Brasilien die letzten fünf Jahre als Botschafter in den USA vertrat. Zwar gelte Vieira als konfliktscheu, wie die Zeitung Folha de São Paulo (02.01.) schreibt. Doch soll dieser die Außenpolitik Brasiliens nach innen wie nach außen wieder sichtbarer machen.

Schwerpunktthema der neuen Legislaturperiode stelle jedoch das Thema Bildung dar, wie die Zeitung Valor Econômico (02.01.) berichtet. Das neue Motto des Landes heiße “Brasil, Pátria Educadora” – „Brasilien, Bildungsland“, wie Rousseff vor dem Kongress verkündete. Dieser Slogan „spiegelt mit Klarheit wider, welches unsere große Priorität sein wird und für welchen Bereich wir alle Kräfte zusammennehmen müssen“, so die Präsidentin.

„Das Wissen zu demokratisieren, bedeutet den Zugang zu einer Bildung mit Qualität auf allen Ebenen zu ermöglichen – vom Kindergarten bis zum Diplom“, so Rousseff weiter. Das Programm richte sich dabei an alle gesellschaftlichen Schichten, wobei Rousseff insbesondere Arme, Schwarze und Frauen in den Fokus rückte.

Das Thema ist allein deshalb so brisant, weil ein großer Teil der brasilianischen Bildungseinrichtungen, vor allem der Oberstufe und des universitären Sektors, in privater Hand ist. Gleichzeitig seien mehr als 200 Abgeordnete Unternehmer im Bildungsbereich, wie das Online-Portal Rede Brasil Atual im Jahr 2013 recherchierte. Der Ausbau des staatlichen Bildungssektors könnte demnach zu massiven Interessenkonflikten im Parlament führen. (ms)

Quellen: Valor Econômico, Folha de S.Paulo, Rede Brasil Atual