Dilma Rousseff vor der UN-Vollversammlung. Hier in der  Vergangenheit. / Copyright: Agência Brasil
Dilma Rousseff vor der UN-Vollversammlung. Hier in der  Vergangenheit. / Copyright: Agência Brasil

Dilma Rousseff vor der UN-Vollversammlung. Hier in der Vergangenheit. / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff eröffnet heute die 68ste Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Die Eröffnung wird traditionell von Brasilien übernehmen, das sich einen Ruf als blockfreier Staat erworben hatte. Zuletzt nutzen die beiden Amstinhaber Lula da Silva und Rousseff, um Themen der blockfreien Staaten sowie der Länder des globalen Südens auf die Agenda zu setzen. Dieses Mal wird Rousseffs Auftritt mit besonderem Interesse verfolgt. Schließlich möchte sie eine Veränderung im Statut der UNO erwirken, um zukünftig Internetspionage zu ächten. Zudem beinhaltet der Vorschlag Brasiliens, eine Gesetzgebung für das Internet einzuführen. Die neuen Normen und Mechanismen sollen die Verletzungen der Privatspähre oder Spionage durch egal welchen Staat oder Person unterbinden.

Brasilien reagiert damit auf die Spionage-Affäre der US-amerikanischen Geheimdienstbehörde, NSA. Wie auf Material des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden zurück geht, hatte die US-Nachrichtenagentur auch im umfassenden Maße brasilianische Behörden und Unternehmen ausspioniert (BrasilNews berichtete, 16.09.2013). Soweit bisher bekannt ist, ging es vor allem um die Vergabe der Förderrechte des, nach aktuellen Kenntnissen, größten Erdölvorkommens weltweit, dem Pré-Sal. Überraschenderweise hatte sich keine der führenden US-amerikanischen oder britischen Erdölproduzenten um den Zuschlag beworben (BrasilNews berichtete,23.09.2013).

Des Weiteren wird erwartet, dass Rousseff den Krieg in Syrien mit oberster Priorität thematisieren wird. Brasilien unterstützt den Vorschlag Russlands, von einer internationalen militärischen Intervention abzusehen, wenn Syrien seine Chemiewaffenarsenale offen legen und einem internationalen Komitee aushändigen sollte.

Vor der Eröffnungsrede wird Dilma Rousseff ein Gespräch mit dem ONU-Generalsekretär Ban Ki-moon führen. Noch ist nicht bekannt, ob es auch zu einer Unterredung zwischen ihr und dem US-Präsidenten Barack Obama kommen wird. In Folge der Spionage-Affäre war das Verhältnis zwischen beiden Staaten erheblich abgekühlt. Brasilien hatte den US-Botschafter einberufen. Zuletzt hatte Rousseff eine für Oktober 2013 geplante Reise in die USA abgesagt. (ms)