Rousseff klagt über Schwierigkeiten, die Koalition auf den richtigen Kurs zu bringen. / Copyright: Agência Brasil
Rousseff klagt über Schwierigkeiten, die Koalition auf den richtigen Kurs zu bringen. / Copyright: Agência Brasil

Rousseff klagt über Schwierigkeiten, die Koalition auf den richtigen Kurs zu bringen. / Copyright: Agência Brasil

Noch sieben Monaten bleiben Dilma Rousseff vor den Wahlen, um zumindest punktuell die Missstände in der Koalition zu verbessern. Bis Oktober wird sie sich insbesondere mit den Spannungen im Einzelhandel beschäftigen, um erst anschließend, im Fall eines Wahlsiegs, eine Restrukturierung der Koalition vorzunehmen. In dieser Strategie spielen der Minister des Bürgerhauses (Casa Civil) Aloizio Mercadante (PT), sein Stellvertreter Michel Temer (PMDB) und der Präsident des Senats Renan Calheiros (PBDM-AL) eine entscheidende Rolle, beschreibt die Zeitung Estadão de São Paulo. Dilma hat dem Minister Mercadante bereits mehr Macht zugespielt, damit er sich mit den aktuell drängenden Problemen befassen kann.

Im Fall ihrer Wiederwahl plant die Präsidentin, die Rolle des Bürgerhauses als Zentrum der politischen Verhandlungen neu zu definieren und den sogenannten „harten Kern“ des Palastes der Hochebene (Palácio do Planalto) wiederherzustellen. In Gesprächen mit Freunden, so berichtet die Zeitung, habe sie zugegeben, dass es nicht leicht sei, die Regierung wieder auf Kurs zu bringen, und dass das Profil für das Bürgerhaus, dass sie nach dem Fall von Antonio Palocci 2011 gewählt habe, nicht mehr trage. So ist der Plan, das Team aus parlamentarischen Beratern zu stärken und die wöchentlichen Treffen mit den Ministern der „Küche“ des Palastes wieder einzuführen, wie dem Bürgerhaus, dem Generalsekretariat, den Internationalen Beziehungen, der Kommunikationsabteilung, der Judikative und dem stellvertretenden Regierungschef Temer selbst.

Ziel dieser Treffen soll sein, jedweden Widerstand schon bei der Entstehung aufzuspüren – ob es sich um Streitigkeiten im Kongress, Straßenproteste oder Beschwerden von Unternehmern handelt – und über die Art des Umgangs mit diesen Widerständen zu diskutieren. Das Konzept des „harten Kerns“ wurde bereits in den ersten Jahren der Regierung von Luiz Inácio Lula da Silva eingeführt, aber in der zweiten Regierungszeit nicht fortgeführt und unter Dilma dann komplett beendet. Die ehemalige Ministerin des Bürgerhauses hatte die gemeinsamen Treffen mit den nahen Beratern abgeschafft, um einem „Entweichen“ von Informationen entgegen zu wirken. (ls)