Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff spricht über die Fortschritte nach den Demonstrationen im Land / Copyright: Agência Brasil
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff spricht über die Fortschritte nach den Demonstrationen im Land / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff spricht über die Fortschritte nach den Demonstrationen im Land / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff zog am vergangenen Samstag (12.10.) Bilanz über die politischen Maßnahmen, die nach den Unruhen in Brasilien zur Anwendung kamen. Für Rousseff wurden schon einige Fortschritte erzielt, es gebe allerdings noch viel Spielraum nach oben. Die Präsidentin war am Samstag in Porto Alegre, wo sie Investitionen in die städtische Mobilität ankündigte. Verbesserungen in diesem Bereich zählen zu den aktuellen Maßnahmen sowie Änderungen im Gesundheitswesen, in der Bildung, der wirtschaftlichen Stabilität und im politischen System.

In Bezug auf die städtische Mobilität erklärte Rousseff, dass vor 30, 40 Jahren in diesen Bereich kaum Investitionen gemacht wurden und man nun mit den Konsequenzen umgehen müsse. Es sei vor allem wichtig, in die Modernisierung von Metros zu investieren, da dieses Fortbewegungsmittel in den großen Städten am effizientesten wäre.

Ein weiterer Fortschritt nach den Demonstrationen sei die Genehmigung des Gesetzes, das die Erdöleinnahmen (Royalties) in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen lässt. Auch das Programm Mais Médicos („Mehr Ärzte“), das derzeit zur Abstimmung beim Senat vorliege, sei eine wichtige politische Maßnahme, damit durch ausländische Fachkräfte der Mangel an Ärzten abgedeckt und damit der schlechten medizinischen Versorgung in nicht städtischen Regionen des Landes entgegengewirkt werden kann. Auch wenn dieses Thema immer noch sehr umstritten sei, wäre seine Durchsetzung bedeutend.

In Bezug auf die politische Reform äußerte sich Rousseff, dass die Vorschläge von der Zustimmung des Nationalkongresses abhängen würden. Auf lange Sicht solle das politische System transparenter werden und mehr Mitbestimmung des Volkes zulassen. Die Präsidentin wies noch einmal mit Stolz auf die 25Jahrfeier der brasilianischen Verfassung hin.

Was die wirtschaftliche Stabilität betrifft, so sei die Inflation unter Kontrolle und das Verhältnis zwischen Schulden und Bruttoinlandsprodukt (BIP) relativ niedrig in Vergleich zu anderen Ländern. Im August hätte es bei 33,4 Prozent gelegenen, einer der geringsten Werte weltweit. (ds)