Ehemaliger Verteidigungsminister Nelson Jobim / Copyright: Agência Brasil

Ehemaliger Verteidigungsminister Nelson Jobim / Copyright: Agência Brasil

Nach vier Jahren Amtszeit trat Brasiliens Verteidigungsminister Nelson Jobim am 05.08. aufgrund abfälliger Bemerkungen über Regierungsmitglieder zurück.

Im Juli 2007 begann seine Amtszeit, in der er sich auf die Luftfahrtskrise an brasilianischen Flughäfen fokussierte. Als Präsident des Oberen Gerichtshofs (Supremo Tribunal Federal, kurz: STF) von 2004 bis 2006 und als Justizminister des Präsidenten Fernando Henrique Cardoso (1995-1997) setzte er sich für Pünktlichkeit und Sicherheit von Fluggesellschaften ein. Des Weiteren sorgte er für Veränderungen in der Leitung der Brasilianischen Gesellschaft für Flughafeninfrastruktur (Empresa Brasileira de Infraestrutura Aeroportuária, kurz: INFRAERO) und in der Brasilianischen Gesellschaft für Luftfahrtswesen (Agência Nacional de Aviação Civil, kurz: ANAC). Dort bemühte er sich insbesondere um die Bekämpfung von Korruption.

Dank seines Einsatzes wurden Probleme im Luftfahrtssektor gedämpft. Der Vorschlag zum Bau eines neuen Flughafens in São Paulo und der Anreiz auf stärkere Konkurrenz konnten allerdings nicht konkretisiert werden.

Im Militärsektor erlangte Jobim Ansehen durch die Entwicklung der Brasilianischen Verteidigungsstrategie (Estratégia Nacional de Defesa) in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Minister des Sekretariats für strategische Angelegenheiten (Secretaria de Assuntos Estratégicos, kurz: SAE) Roberto Mangabeira Unger. Gegenstand dieser war es, die Verteidigungspolitik durch die Neuorganisation von Streitkräften, durch die Neustrukturierung der Verteidigungsindustrie und durch Regelungen bei der Einstellung von Streitkräften zu modernisieren. Diese Initiative litt 2011 allerdings an den Kürzungen im Staatshaushalt, durch die mit einer Einschränkung von mehr als 4 Mrd. R$ gerechnet werden musste.

Als Nachfolger Jobims tritt Celso Amorim, Außenminister des ehemaligen Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva, an. Präsidentin Dilma Rousseff sprach sich in einem Interview positiv über die neue Situation aus. Sie erkenne die Arbeit Nelson Jobims hoch an. Mit seinem Rücktritt würde allerdings ein neuer Abschnitt der Verteidigungspolitik eingeleitet. Amorim habe die besten Voraussetzungen, dieses Amt würdig zu vertreten. (ds)