Bei Ausschreibungen für 48 Züge in São Paulo gab es vor Vergabe keinen Preisvergleich. / Copyright: Tiago Costa, Wikimedia Commons
Bei Ausschreibungen für 48 Züge in São Paulo gab es vor Vergabe keinen Preisvergleich. / Copyright: Tiago Costa, Wikimedia Commons

Bei Ausschreibungen für 48 Züge in São Paulo gab es vor Vergabe keinen Preisvergleich. / Copyright: Tiago Costa, Wikimedia Commons

Die Regierung von São Paulo hat 2008 und 2009 für rund zwei Milliarden Reais (0,612 Milliarden Euro) 48 neue Züge gekauft, ohne vorher die Preise zu untersuchen – wie es laut Bestimmungen des staatlichen Rechnungshofs von São Paulo (Tribunal de Contas do Estado (TCE) de São Paulo) gesetzlich vorgeschrieben ist. Das berichtete die Zeitung Folha de S.Paulo am vergangenen Dienstag. Die Züge wurden während der Amtszeit von Tukan José Serra (2007-2010) angeschafft. Serra zufolge wurde in der Ausschreibung einer der besten Preise in der Geschichte für Züge erzielt. Die spanische Gesellschaft „Construciones y Auxiliar de Ferrocarriles“ (CAF) gewann beide Ausschreibungen zur Lieferung der Züge an das 1992 gegründete Zugsystem in São Paulo „Companhia Paulista de Trens Metropolitanos“ (CPTM).

Die Untersuchung der Preise ist durch zwei Gesetze vorgeschrieben: durch eines für Ausschreibungen auf Bundesebene, und durch eine Landesverordnung. „Es gibt in den Aufzeichnungen der Ausschreibungen keine Unterlagen zum Nachweis der erforderlichen Preisrecherchen“, bestätigte Christina de Castro Moaraes, Beraterin am TCE. Finanziert wurden die Käufe von der Weltbank und der Interamerikanischen Entwicklungsbank.

Nach Recherchen der Zeitung Folha hat die Abteilung für Innere Angelegenheiten von São Paulo den Ingenieur Osvaldo Spuri – der Präsident der Ausschreibungskommission bei beiden Käufen war – als Verdächtigen für die Unregelmäßigkeiten herausgestellt. Die Abteilung für Innere Angelegenheiten untersucht auch die möglichen Unregelmäßigkeiten von öffentlichen Amtsträgern in dem Siemens-Kartell, bei dem sich das Unternehmen selbst angezeigt hatte. Derzeit ist Spuri Sekretär für städtische Infrastruktur in der Stadtverwaltung von São Paulo, auf persönlichen Wunsch des Bürgermeisters Fernando Haddad (PT).

Dem Bericht der Zeitung zufolge sagte der Ingenieur, dass es „unmöglich“ gewesen sei die Preise für alle Komponenten eines Zuges zu kalkulieren, wie es das Ausschreibungsgesetz verlangt. (ls)