Amtsantritt der Ministerin Ideli Salvatti, die von nun an im  Sekretariats für Menschenrechte tätig sein wird / Copyright: Agência Brasil
Amtsantritt der Ministerin Ideli Salvatti, die von nun an im  Sekretariats für Menschenrechte tätig sein wird / Copyright: Agência Brasil

Amtsantritt der Ministerin Ideli Salvatti, die von nun an im Sekretariat für Menschenrechte tätig sein wird. / Copyright: Agência Brasil

Beim Amtsantritt der neuen Ministerin des Sekretariats für Menschenrechte Ideli Salvatti am vergangenen Dienstag (1. April) äußerte sich diese über das lang diskutierte Gesetz zum Schutz von Persönlichkeitsrechten im Internet, das sogenannte Marco Civil da Internet. Das Gesetz war am vergangenen Dienstag (25.03.) im Abgeordnetenhaus genehmigt worden. Laut Salvatti müssten noch große Fortschritte im Bereich Menschenrechte im Internet gemacht werden. Außerdem sehe sie diese Thematik als große Herausforderung. Einerseits habe das Internet zwar das Potenzial zur freien Meinungsäußerung, andererseits würde es auch leicht Möglichkeiten zur Verbreitung von Vorurteilen geben und somit von Drohungen und physischer Gewalt. In dem Zusammenhang zitierte sie den Vorfall der Journalistin Nana Queiroz.

Des Weiteren sprach Salvatti über die Themen, die in ihrer Amtszeit von Bedeutung sein werden und wies auch auf die Rede der Präsidentin Dilma Rousseff hin, die ihre Arbeit in ihrem vorherigen Amt als Sekretärin für institutionelle Beziehungen lobte. Eine wichtige Errungenschaft war hier die Genehmigung des Gesetzes für den Zugriff auf Informationen (Lei de Acesso à Informação) und zum anderen die Schaffung der Nationalen Wahrheitskommission (Comissão Nacional da Verdade) durch den Nationalkongress. Salvatti hatte das Amt der Sekretärin für institutionelle Beziehungen seit 2011 inne. (ds)