Logo des Programms Brasil Carinhoso / Copyright: Programa Brasil Carinhoso

Logo des Programms Brasil Carinhoso / Copyright: Programa Brasil Carinhoso

Der brasilianische Senat genehmigte gestern (12.09.) die Provisorische Maßnahme (MP) für das Programm Brasil Carinhoso („Liebevolles Brasilien“), was im Mai von der Präsidentin herausgegeben wurde. Das Programm hat zum Ziel, Familien mit Kindern bis zu sechs Jahren mehr Ressourcen vom Sozialprogramm Bolsa Família zur Verfügung zu stellen. Durch die MP erhalten Kinder dieses Alters in extremer Armut monatlich mindestens 70 Reais (ca. 27 Euro).

Durch das Programm haben Familien außerdem die Möglichkeit, in öffentlichen Apotheken Medikamente gegen Asthma, Anämie und Vitamin-A-Mangel kostenlos zu erhalten. Des Weiteren soll die Zahl der Plätze in Kindergärten erhöht werden.

Auch habe man sich im Abgeordnetenhaus dafür entschieden, dass die sogenannten Bestimmungen für Vertragsabschlüsse (Regime Diferenciado de Contratações, kurz:  RDC) für den Aufbau des öffentlichen Bildungsnetzes angewendet werden können. Diese regeln unter anderem, wie die öffentlichen Ausschreibungen in diesem Bereich von statten gehen müssen. Vor ein paar Tagen wurde dieser Vorschlag aufgrund seiner Komplexität noch heftig diskutiert. Und auch jetzt äußerten die Senatoren der Opposition starke Kritik. José Agripino Maia (der Partei DEM) teilte beispielsweise mit: „Es ist, als wäre die Ausschreibung einer Schule eine schwierige Sache. Warum müssen wir einfache Dinge kompliziert machen?“

Trotz aller Kritiken wurde die Angelegenheit ohne Änderungen genehmigt und damit auch das Einbeziehen der RDC. Der nächste Schritt ist die Zustimmung der MP durch die Präsidentin. (ds)