Der Senat berät über die Investitionen in Bildungs- und Gesundheitssystem / Copyright: Agência Brasil
Der Senat berät über die Investitionen in Bildungs- und Gesundheitssystem / Copyright: Agência Brasil

Der Senat berät über die Investitionen in Bildungs- und Gesundheitssystem / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Senat hat gestern (03.07.) auf Druck von Senator Eduardo Braga beschlossen, die Gewinne aus der Erdölförderung und die Einnahmen des Sozialfonds (Fundo Social) zu 75 Prozent in die Verbesserung des Bildungsystems und die restlichen 25 Prozent in den Ausbau des Gesundheitssystems zu investieren. Geplant war dieser Schritt schon seit Monaten, jedoch war es nie zu einer endgültigen Durchsetzung gekommen.

Um nun zu vermeiden, dass das Vorhaben im Sande verläuft oder an juristischen Hürden scheitert, verlangte Braga nach einer amtlichen Festsetzung dieser Maßnahme. Senator Braga hatte zuvor davor gewarnt, dass es zu juristischen Streitigkeiten um die Verteilung des Gewinns zwischen Bundesstaaten und Gemeinden kommen könne, in denen Erdöl gefördert wird. Ein Gesetz, welches festlegt, dass der Gewinn in einen nationalen Fond eingezahlt wird und gleichmäßig auf alle Regionen Brasiliens verteilt wird, soll nun eventuellen Konflikten vorgreifen und eine gerechte Verteilung regeln.

Eine weitere Gesetzesänderung, die Eduardo Braga gestern anstieß, soll zukünftig auch die Gewinne aus den Pré-Sal-Förderungen von Rohstoffen zu 50 Prozent in soziale Zwecke, hier ebenfalls zu 75 Prozent in Bildung und zu 25 Prozent in das Gesundheitssystem, fließen lassen.

Die finanziellen Mittel die dem Bildungssystem zugute kommen, sollen in die Erhaltung von Schulen und in die Entwicklung eines besseren Unterrichts investiert werden. Vor allem die Grundschulausbildung wollen brasilianische Politiker und Experten unterstützen. (sg)