Der brasilianische Senat wird nach den Wahlen seine technische Ausrüstung auf den neusten Stand bringen / Copyright: Agência Brasil
Der brasilianische Senat wird nach den Wahlen seine technische Ausrüstung auf den neusten Stand bringen / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Senat wird nach den Wahlen seine technische Ausrüstung auf den neusten Stand bringen / Copyright: Agência Brasil

Direkt nach Abschluss der Wahlen wird der brasilianische Senat im November beginnen, im Plenum und in den Versammlungsräumen des Abgeordnetenhauses seine Ausstattung zu modernisieren. Dabei wird eine neue Instrumententafel und es werden Abstimmungsgeräte für die Senatoren installiert, mit einem Investitionsrahmen in Höhe von 2,15 Millionen Reais.

Die Instrumententafel im Senat ist bereits 20 Jahre alt, funktioniert nicht mehr einwandfrei und ist zusätzlich technisch nicht auf dem neusten Stand. In den Kommissionen erfolgt die Stimmabgabe immer noch verbal. Bei geheimen Abstimmungen geht dies über Stimmzettel. In Kürze werden daher Abstimmungsgeräte installiert, über die die Stimmabgabe digital erfasst werden kann. Darüber haben die Senatoren schließlich auch Zugriff auf Tagesordnungspunkte und Gesetzesentwürfe, die zur Diskussion stehen.

Die Modernisierung der Technik soll bis März kommenden Jahres abgeschlossen werden. Damit die Umbaumaßnahmen keine negativen Einflüsse auf den Datenschutz der aktuellen Wahlen haben, wird das derzeitige Abstimmungssystem bis zum Abschluss der Modernisierung verwendet. Außer dieser Maßnahmen sowie kleinerer Renovierungsarbeiten im Senat werden die Gelder auch in den Austausch von Geräten des Datendienstleisters PRODASEN (Serviço de Processamento de Dados) und des TV Senado investiert, welches digitalisiert werden soll. In beide Sektoren sollen 25 Millionen Reais fließen. (ds)