Aufgrund von Neuverhandlungen bei den Steuerzahlungen von Unternehmen muss der Staat weiter auf die Beträge warten. / Copyright: Agência Brasil
Aufgrund von Neuverhandlungen bei den Steuerzahlungen von Unternehmen muss der Staat weiter auf die Beträge warten. / Copyright: Agência Brasil

Aufgrund von Neuverhandlungen bei den Steuerzahlungen von Unternehmen muss der Staat weiter auf die Beträge warten. / Copyright: Agência Brasil

2009 legte Brasilien ein Programm für Unternehmen auf, die mit der Zahlung ihrer Steuern in Verzug geraten waren. Laut dem Programm „Refis da Crise“ konnten die Unternehmen ihre aufgestauten Steuerzahlungen in Raten begleichen und verschwanden schon nach der ersten Zahlung von der roten Liste. Nach der ersten Zahlung kam ein Großteil der Unternehmen den weiteren Ratenzahlungen aber nicht mehr nach, so dass es im Herbst vergangenen Jahres zu Neuverhandlungen über die Schulden kam. Im vergangenen Jahr hatten die Ratenzahlung noch einen großen Anteil an den Steuereinnamen Brasiliens ein, in diesem Jahr aber wird der Effekt aufgrund der Neuverhandlungen schon weit geringer ausfallen. Laut dem brasilianischen Finanzamt führten die erneuten Verhandlungen über die Schulden im Januar nur zu Einnahmen von 389 Millionen Reais, was einem Rückgang von 98,3 Prozent im Vergleich zu den Einnahmen im Zeitraum Oktober bis Dezember 2013 von 21,786 Milliarden Reais entspricht.

Dabei gingen vor allem die Zahlungen von Finanzinstituten und multinationalen Konzernen zurück, die ihre Steuerrückstände mittels Raten begleichen und dafür von den Gerichtsverhandlungen 2009 befreit wurden. Dieser Beschluss brachte der Staatskasse im letzten Quartal des vergangenen Jahres noch 20,363 Milliarden Reais ein, im Januar diesen Jahres lag der Betrag dagegen nur noch bei 99 Millionen Reais. Das entspricht einem Rückgang von 99,5 Prozent. Wegen der Wiederöffnung des Programms „Refis da Crise“ von 2009, wonach es eine neue Beitrittsfrist zwischen dem 21. November und 30. Dezember 2013 gab, erzielte die Regierung in diesem Januar nur 245 Millionen Reais, während es Ende 2013 noch 1,247 Milliarden Reais waren. Nach diesem Vergleich liegt der Rückgang bei 80,3 Prozent.

Im Fall der Ratenzahlungen von Großunternehmen erklären die getroffenen Regeln der Neuverhandlungen vom Herbst 2013 den Rückgang der Einnahmen. Um sich ebenfalls an der Refinanzierung zu beteiligen, mussten Banken, Versicherungen und multinationale Unternehmen sofort 20 Prozent ihrer Schulden begleichen. Der Rest wurde auf bis zu 180 Monate (15 Jahre) aufgeteilt, inklusive dem Erlass von Bußgeldern und einer Ermäßigung der Zinsen. Allein das Bergbauunternehmen Vale, das die Besteuerung von Gewinnen der Niederlassungen im Ausland infrage gestellt hatte, beglich etwa sechs Milliarden Reais bereits Ende November und teilte den Rest der Schulden in Raten auf mit einer Ermäßigung hinsichtlich des Bußgeldes und den Zinsen. (ls)