Der Finanzminister Guido Mantega und der Minister für Entwicklung, Industrie und Außenhandel Fernando Pimentel / Copyright: Agência Brasil

Der Finanzminister Guido Mantega und der Minister für Entwicklung, Industrie und Außenhandel Fernando Pimentel / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Finanzminister, Guido Mantega, und der brasilianische Minister für Entwicklung, Industrie und Außenhandel, Fernando Pimentel, gaben gestern (01.12.) in Brasília einen Unterstützungsplan für die brasilianische Wirtschaft bekannt. Darin wird eine Serie von Maßnahmen zur Stimulierung und Steigerung von Konsum vorgeschlagen, um so den Auswirkungen der internationalen Krise entgegenzutreten. Das Ziel der Regierung sei es, ein fünfprozentiges Wachstum in 2012 zu erreichen.

Der Finanzminister wies darauf hin, dass Brasilien sehr aufmerksam die Signale der internationalen Krise verfolge, damit die Industrie – der anfälligste Sektor Brasiliens in einer Krise – von den Turbulenzen des internationalen Markts nicht in Mitleidenschaft gezogen werde.

Eine wichtige Maßnahme stellt die Reduktion von Steuern für Industrialisierte Produkte (Imposto sobre Produtos Industrializados, kurz: IPI) von elektronischen (Haushalts-)Geräten, der so genannten „weißen Ware“ (linha branca), dar. Dazu gehören unter anderem Kühlschränke, Herde und Waschmaschinen. Deren Steuern werden teilweise um zehn Prozent herabgesetzt. Einige Artikel werden zukünftig sogar mit null Prozent versteuert. Diese Senkungen sollen bis Ende März 2012 in allen Geschäften gelten. Es sei wünschenswert, so Mantega, wenn Konsumenten darüber hinaus die Initiative ergreifen würden und mit den Geschäften um die Preise der Produkte verhandeln würden. Ebenso will die Regierung die Steuern auf Finanzielle Operationen (Impostos sobre Operações Financeiras, kurz: IOF) senken. Die Jahresrate des IOF, bei Aufnahme von Krediten beispielsweise, fällt dann von 3 Prozent auf 2,5 Prozent. Eine weitere Maßnahme stellt die Aufstockung von Volks-Immobilien im Programm „Mein Haus, Mein Leben“ (Minha Casa, Minha Vida) dar. Der Wert der Immobilien wird von 75.000 Reais (ca. 30.000 Euro) auf 85.000 Reais (knapp 35.000 Euro) angehoben.

Es wird davon ausgegangen, dass die Steuersenkung eine positive Auswirkung auf die Wirtschaft des Landes habe. Doch Spezialisten zweifeln daran, ob die Stimulierung des Binnenmarkts tatsächlich ausreicht, um das wirtschaftliche Wachstum des Landes zu halten.

Gabriel Leal de Barros, Forscher für öffentliche Finanzen und Kredite der Stiftung Getulio Vargas (Fundação Getulio Vargas, kurz: FGV) erinnerte daran, dass diese Maßnahme für Produkte der „weißen Ware“ schon einmal 2009 ergriffen wurde und Erfolge verzeichnete. Inwiefern sich die Stimulierung des Binnenmarkts durch eine Konsumsteigerung, bei dem aktuellen Schuldenstand der Familien halten werde, hinterfragte er jedoch. Neuesten Hochrechnungen zufolge wird Brasilien mit einem steuerlichen Verzicht von insgesamt circa 2,761 Milliarden Reais (ca. 1,1 Mrd. Euro) rechnen müssen. (jv)