Der brasilianische Finanzminister Guido Mantega / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Finanzminister Guido Mantega / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Finanzminister Guido Mantega hat sich der Problematik der Dumpingpreise angenommen und möchte eine Strafgebühr für alle Importeure durchsetzen, die ihre Produkte mit künstlich niedrigen Preisen einführen. Diese Gebühr soll bereits vor und während der Prüfung jedes einzelnen Falls erhoben werden.

Sobald die Ermittlungen begonnen haben, wird der Händler einen bürokratischen Prozess einleiten müssen, um erneut Produkte der gleichen Art importieren zu dürfen. Laut Felipe Hees, Leiter der Handelsschutz-Abteilung des Ministeriums für Entwicklung, Industrie und Außenhandel (Ministério do Desenvolvimento, Indústria e Comércio Exterior, kurz: MDIC) gäbe es diesbezüglich zusätzliche Änderungen innerhalb der Verwaltung, die in diesem Jahr implementiert werden. Die neuen Maßnahmen sollen den Binnenmarkt besser schützen als bisher.

Die am häufigsten geäußerte Kritik seitens der Unternehmer ist, dass die Ermittlungen oft so lange dauern, dass sobald der Importeur die Strafgebühr zahlen muss, die Produkte schon auf dem Markt und somit die Konkurrenten längst von den niedrigen Preisen betroffen seien. Hees zufolge dauern die Untersuchungen heute bis zu 15 Monate. Ziel ist es, diesen Zeitraum auf zehn Monate zu reduzieren und bereits ab dem vierten Monat der Untersuchungen, die Strafgebühr zu erheben.

Aufgrund dessen wird im bürokratischen Prozess der Schritt der vorläufigen Bestimmung (determinação preliminar) eingeführt. Damit ist die Erhebung der Gebühr legitim und ermöglicht eine schnellere Ermittlung. (gp)