Sao Paulo streitet sich mit Rio den Janeiro um die Umleitung des Flusses Paraíba do Sul. / Copyright: Wikimedia Commons
Sao Paulo streitet sich mit Rio den Janeiro um die Umleitung des Flusses Paraíba do Sul. / Copyright: Wikimedia Commons

Sao Paulo streitet sich mit Rio den Janeiro um die Umleitung des Flusses Paraíba do Sul. / Copyright: Wikimedia Commons

Der Minister des Obersten Bundesgerichts von Brasilien (STF), Luiz Fux, hat den 20. November als Treffen für eine Mediation zwischen den Bundesstaaten Sao Paulo, Minas Gerais und Rio de Janeiro neben der Kontrollstelle des Öffentlichen Rechts und der Bundesstaatsanwaltschaft. Anlass ist der Vorschlag zur Umleitung des Flusses Paraíba do Sul – Sao Paulo kämpft für diese Lösung, um die Wassernot im Bundesstaat bekämpfen zu können.

Am Treffen werden auch die Nationale Wasserbehörde (ANA) und das brasilianische Institut für Umwelt und erneuerbare Ressourcen (Ibama) teilnehmen.

Fox entschied sich das Treffen anzusetzen, um eine Zivilklage der Staatsanwaltschaft gegen die Umleitung des Flusses zu erreichen. Die Staatsanwaltschaft wiederum tritt für die Notwendigkeit weiterer Studien zur Bewertung der Folgen für die Umwelt eines solchen Bauvorhabens ein. Die Klage fordert eine einstweilige Verfügung, mit der jegliche Arbeit oder Genehmigung der Wasserentnahme aus dem Fluss verboten werden soll, um das Cantareira-System und Sao Paulo mit Wasser zu versorgen.

Bei der Analyse des Falls stellte Fox fest, da es sich um einen bundesstaatlichen Konflikt handelt, dass die Lösung nur über einen „zielgerichteten Dialog zwischen den direkt beteiligten Staaten“ zu erreichen ist, und bot sich deshalb als Vermittler an. (ls)