In Brasilien wurden in der zweiten Jahreshälfte 2014 insgesamt 27 Twitternachrichten gerichtlich wieder gelöscht. / Copyright: Wikimedia Commons, EnoW
In Brasilien wurden in der zweiten Jahreshälfte 2014 insgesamt 27 Twitternachrichten gerichtlich wieder gelöscht. / Copyright: Wikimedia Commons, EnoW

In Brasilien wurden in der zweiten Jahreshälfte 2014 insgesamt 27 Twitternachrichten gerichtlich wieder gelöscht. / Copyright: Wikimedia Commons, EnoW

Brasilien war laut dem sozialen Nachrichtendienst Twitter im zweiten Halbjahr vergangenen Jahres das Land mit den zweitmeisten Gerichtsbeschlüssen zur Entfernung von Twitternachrichten. Mit 27 solcher Entscheidungen liegt das Land nur hinter der Türkei, wo in dieser Zeit allein 328 solcher Beschlüsse erteilt wurden. An dritter Stelle rangieren die USA mit sechs Gerichtsbeschlüssen.

In der Türkei begründeten sich die Entscheidungen auf die Verletzung von Persönlichkeitsrechten und der Diffamierung von Staatsbürgern oder Offiziellen der Regierung. Im März vergangenen Jahres veranlasste der damalige Ministerpräsident Recep Erdogan (heute Präsident) die Blockierung von Twitter im Land inmitten von Korruptionsvorwürfen. Twitter legte in mehr als 70 Prozent der Fälle Berufung ein, insbesondere unter Berufung auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit, doch die Einwände führten nur in etwa fünf Prozent der Fälle zum Erfolg.

In Brasilien führte ebenfalls der politische Kontext zu den juristischen Entscheidungen gegen veröffentlichte Inhalte auf Twitter. Dem monatlichen Bericht des sozialen Netzwerks zufolge sind 18 von den 27 Gerichtsbeschlüssen mit Wahlkampagnen verbunden.

Die Türkei und Brasilien führen ebenfalls das sogenannte Ranking des „zurückgehaltenen Inhalts“ an, bei dem eine Nachricht nur in einzelnen Ländern nicht zugänglich ist. In der Türkei wurden demnach 1820 Nachrichten blockiert, in Brasilien waren es 101 Veröffentlichungen. (ls)

Quelle: Consultor Jurídico