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Ein Vorortzug der CPTM in Sao Paulo. / Copyright: WikiCommons Autor: Tdcosta100

Ein Vorortzug der CPTM in Sao Paulo. / Copyright: WikiCommons Autor: Tdcosta100

Elf nationale und internationale Unternehmen, darunter Siemens, Bombardier und Alstom, müssen sich für Preisabsprachen bei Aufträgen für den Bau von S-Bahn und Metro-Linien in São Paulo und Brasília in den Jahren 2002 bis 2007 vor Gericht verantworten. Das Oberste Gericht São Paulo ließ dazu vergangene Woche die Klage der örtlichen Staatsanwaltschaft zu.

Die Staatsanwaltschaft fordert die Auflösung der Joint Ventures zwischen den betreffenden Unternehmen und der staatlichen Bahngesellschaft São Paulos (Companhia Paulista de Trens Metropolitanos, CPTM), die ebenfalls auf der Anklagebank stehe, wie die Zeitung Valor Econômico vom 21.3.15 berichtet.

Des Weiteren fordert die Staatsanwaltschaft, dass die Verträge gänzlich annulliert und bereits geflossene Gelder sowie Entschädigungszahlungen in Höhe von 30 Prozent des Auftragsvolumens an den Staat zurückgegeben werden. Die Gesamtsumme der Zahlungen beliefe sich damit auf rund 418 Millionen Reais (etwa 120 Millionen Euro), so der Valor Econômico.

Zwar hatte die Staatsanwaltschaft bereits vergangenen Dezember Klage eingereicht. Doch lehnte die Kammer die Klageerhebung zunächst ab. Die dargestellten Gründe seien nicht genug, um die Joint Ventures aufzukündigen, wie es hieß. Der zuständige Richter Marcos Pimentel Tamassia genehmigte laut Medienberichten am 3. März 2015 die Klageerhebung.

In dem Bahnkartell operierten laut bisherigen Ermittlungen neben Siemens, die französischen Konzerne Alstom und Bombardier, der spanische CAF, der japanische Mitsui und das US-amerikanische Unternehmen Temoinsa. Mitangeklagt sind die brasilianischen Konzerne Tejofran, MPE, T’Trans und MGE. Im August 2013 hatte der Siemens-Konzern mit einer Selbstanzeige das Kartell öffentlich gemacht (BrasilNews berichtete, 15.7.2013).

Das Kartell operierte zwischen den Jahren 1998 und 2008 unter den Landesregierungen von Mário Covas, José Serra und Geraldo Alckmin – alle PSDB. Die Unternehmen sprachen sich bei Ausschreibungen für die Lieferung von S-Bahn-Zügen sowie den Bau und die Wartung von Bahnlinien ab, um höhere Preise bei Auftragen von der staatlichen CPTM zu bekommen. (ms)

Quellen: Folhapress, Valor Econômico