Der Ausbau der Netze in Brasilien führt abermals zu Wirtschaftsstreitigkeiten zwischen Brasilien und den USA. / Copyright: WikiCommons: Kim Scarborough
Der Ausbau der Netze in Brasilien führt abermals zu Wirtschaftsstreitigkeiten zwischen Brasilien und den USA. / Copyright: WikiCommons: Kim Scarborough

Der Ausbau der Netze in Brasilien führt abermals zu Wirtschaftsstreitigkeiten zwischen Brasilien und den USA. / Copyright: WikiCommons: Kim Scarborough

Die USA beschuldigen Brasilien im Falle der Ausschreibung für das neue Breitbandnetz des Protektionismus. Angesichts der Vorbereitungen für die Ausschreibung zur Vergabe des neuen 700Mhz-Netzes im kommenden Jahr warnen die USA Brasilien davor, die gleichen Kriterien wie 2012 anzusetzen. Damals hatte die staatliche Agentur für Telekommunikation (Agência Nacional de Telecomunicações, kurz: Anatel) die Vergabe zum Bau des 4G-Netzes an Vorbedingungen geknüpft, die die USA scharf als Wirtschaftsprotektionismus kritisierten. Die Anatel hatte unter anderem gefordert, dass die Unternehmen, die sich beworben, „Bauteile und Technologie im Land selbst produzieren“ würden. Auch sollten die Netz-Software und -systeme in Brasilien entwickelt werden. Laut den USA sollten 70 Prozent der Netzbestandteile aus nationaler Produktion stammen.

Die Bedenken bezüglich „wirtschaftlicher Diskriminierung“ stammen aus dem Weißen Haus selbst. Die US-Regierung fürchtet, dass die heimische Wirtschaft abermals von der Ausschreibung ausgeschlossen oder benachteiligt bleiben könnte. Nach Schätzungen der US-Amerikaner könnten durch die Ausschreibung für das neue Breitbandnetz Einnahmen von rund 40 Milliarden US-Dollar (rund 31 Milliarden Euro) erzielt werden. Dies wäre 20 mal mehr als noch vor zwei Jahren. Bei den Ausschreibungen für das 4G-Netz wurden dem brasilianischen Staat 2,9 Milliarden US-Dollar (rund 2,5 Milliarden Euro) in die Kassen gespült. Das Weiße Haus kritisiert Brasilien nun für die zu geringen Einnahmen. Bereits damals, so die Behauptung aus den USA, hätte es vielmehr Einnahmen erzielen können, hätten nicht die Vorbedingungen für nationale Produktion bestanden. (ms)