Neues Gefängnis in Tremembé im Bundesstaat São Paulo / Copyright: Administração Penitenciária, Governo do Estado de São Paulo

Neues Gefängnis in Tremembé im Bundesstaat São Paulo / Copyright: Administração Penitenciária, Governo do Estado de São Paulo

Die Vereinten Nationen kritisiert das brasilianische Gefängnissystem und die Straffreiheit bei Folter in Brasilien. Laut eines Berichts des Unterausschusses zur Folterprävention (Subcomitê de Prevenção da Tortura, kurz: SPT) der Vereinten Nationen, der gestern (14.06) veröffentlicht wurde, ist die Straffreiheit in Brasilien verbreitet. Der Bericht beschreibt ein generelles Verständnis Brasiliens, das die Anwendung von Folter durch Angestellte des öffentlichen Dienstes, wie beispielsweise Polizisten, akzeptiert.

Im September 2011 besuchten acht Mitglieder des Unterausschusses Gefängnisse in den Bundesstaaten Rio de Janeiro, Goiás, São Paulo und Espírito Santo und sprachen dort mit Regierungsangehörigen und Zivilpersonen. Anhand dieser Beobachtungen und Gespräche wurde schließlich der Bericht verfasst.

In dem Bericht wird bemängelt, dass die aktuelle institutionelle Struktur Brasiliens nicht genügend Schutz gegen Folter und Misshandlungen biete. Häftlinge und Zivilpersonen berichteten den Beobachtern von Misshandlungsfällen, Folter und Korruption. Bei den Besuchen fand der SPT außerdem Gefängnisse in besorgniserregendem Zustand vor und kritisierte die teilweise geringe Anzahl an Wachpersonal und Polizisten. Desweiteren beurteilte der Unterausschuss die medizinische Versorgung in den Gefängnissen als negativ. Beispielhaft nennt der Bericht ein Gefängnis mit mehr als 3.000 Insassen, welches nur ein mal pro Woche von einem Arzt besucht werde. Ein weiteres Problem sei der fehlende Zugang der Gefangenen zu juristischer Unterstützung.

Zwar macht der Bericht auf viele Probleme im Gefängnissystem Brasiliens aufmerksam. Er zeigt aber auch mögliche Lösungen auf. Die brasilianische Regierung hat nun bis zum 8. August Zeit, dem Unterausschuss der Vereinten Nationen einen Vorschlag zur Verbesserung des Systems vorzulegen. Vor allem gegen die Überbelegung der einzelnen Gefängnisse will das Justizministerium etwas unternehmen. Momentan gibt es in Brasiliens Gefängnissen lediglich Platz für 306.000 Insassen, die Anzahl der Gefangenen liegt jedoch insgesamt bei rund 514.500. (sg)