Logo des Pilotprogramms „Grüne Patente“ (Patentes Verdes)  / Copyright: Patentes Verdes

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Das brasilianische Nationale Institut für industrielles Eigentum (Instituto Nacional da Propriedade Industrial, kurz: INPI), vergleichbar mit dem deutschen Patent- und Markenamt, gab gestern (17.04.) das Pilotprogramm „Grüne Patente“ (Patentes Verdes) bekannt. Das Programm hat zum Ziel, die Wartezeit bei Anmeldungen für neue Patente für Technologien zu verkürzen, die die globalen Klimaveränderungen reduzieren.

Die Idee sei es, die Untersuchung dieser Patente zu beschleunigen, damit die Wartezeit von den aktuellen fünf Jahren und vier Monaten auf zwei Jahre heruntergesetzt wird. „Grüne Patente“ werden für Technologien aus den Bereichen alternative Energien, Transport, Energiekonservierung, Abfallwirtschaft und Landwirtschaft vergeben.

Beim Projekt können anfangs nur nationale Patente berücksichtigt werden, deren Antrag ab dem zweiten Januar 2011 gestellt wurde.

Die Antragsteller haben jetzt schon die Möglichkeit, über die Internetseite des INPI Formulare auszufüllen. Laut dem Leiter des Programms, Douglas Santos, werde ein spezieller technischer Ausschuss eine Einschätzung der Anträge vornehmen und feststellen, ob die verlangten Kriterien zutreffen.

Santos teilte weiterhin mit, dass das Programm die ersten 500 Anträge durch den Ausschuss mit „grünem Patent“ ausweisen werde. Wichtig bei der Einschätzung sei hierbei, dass die Technologien sich auf sogenannte „saubere Technologien“ beziehen.

Mit dem Programm möchte man nicht nur „grüne Technologien“ fördern und Lizensierungen dafür beschleunigen, sondern auch in Innovationen investieren. (ds)