Während die Verschuldung in 18 Staaten und dem Bundesdistrikt sinkt, verzeichnen acht Staaten einen Anstieg. / Copyright: Wikimedia Commons, TUBS
Während die Verschuldung in 18 Staaten und dem Bundesdistrikt sinkt, verzeichnen acht Staaten einen Anstieg. / Copyright: Wikimedia Commons, TUBS

Während die Verschuldung in 18 Staaten und dem Bundesdistrikt sinkt, verzeichnen acht Staaten einen Anstieg. / Copyright: Wikimedia Commons, TUBS

Obwohl die Staaten bei der Finanzierung von Investitionen in den vergangenen Jahren auf Kredite zurückgegriffen haben, schafften es die meisten trotzdem ihre Verschuldung unter Kontrolle zu halten. Laut einer Untersuchung der brasilianischen Nachrichtenagentur Agência Brasil sank der Anteil der konsolidierter Nettoverschuldung (DCL) im Verhältnis zum laufenden Netto-Einkommen (RCL) in 18 Staaten und dem Bundesdistrikt zwischen 2010 und 2013.

In Übereinstimmung mit dem Gesetz zur Verantwortung im Steuerrecht (Lei de Responsabilidade Fiscal, kurz: LRF) berücksichtigt die konsolidierte Nettoverschuldung bereits, dass die öffentliche Hand weniger Steuern einnimmt, als sie laut Gesetz eigentlich einnehmen würde. Beim laufenden Netto-Einkommen wird entsprechend der geringere Betrag an Steuern und Abgaben eingerechnet, den die Bundesstaaten einnehmen und an die Gemeinden weitergeben.

Drei Mal im Jahr senden die Bundesstaaten und der Bundesdistrikt einen Geschäftsbericht an die Staatskammer, der die Erreichung der Ziele und Parameter – vorgeschrieben durch das Gesetz zur Verantwortung im Steuerecht – auswertet. Bis Anfang Mai hatten nur sechs Bundesstaaten die kompletten Informationen für 2013 noch nicht eingesendet. Die Bundesstaaten Amapá, Rio Grande do Norte, Mato Grosso, Rondônia und Sergipe reichten ihre Berichte schon zum August des vergangenen Jahres ein, Piauí bis April.

Eben laut dieser Berichte ist der Anteil von konsolidierter Nettoverschuldung im Verhältnis zum laufendem Netto-Einkommen im Bundesdistrikt und 18 weiteren Bundesstaaten (Alagoas, Amazonas, Amapá, Bahia, Goiás, Maranhão, Mato Grosso, Mato Grosso do Sul, Paraíba, Pará, Paraná, Piauí, Rio de Janeiro, Rio Grande do Norte, Rio Grande do Sul, Rondônia, Santa Catarina und São Paulo) gesunken. Die stärksten Rückgange wurden in den Bundesstaaten Goiás, Mato Grosso, Paraná und Maranhão in dieser Reihenfolge festgestellt.

Dagegen wurde in acht Staaten ein Anstieg des anteiligen Verhältnisses verzeichnet, dabei handelt es sich um Acre, Ceará, Espírito Santo, Pernambuco, Minas Gerais, Roraima, Sergipe und Tocantins. Die Spitze führen in folgender Reihenfolge Roraima, Sergipe, Acre und Pernambuco an. In Ceará, Minas Gerais und Espírito Santo liegt der Anstieg nahe einer Stabilisierung.

Verantwortlich für die kontrollierte Verschuldung der Staaten ist vor allem der Anstieg der Steuereinnahmen. Denn der Geldwert der Summe an konsolidierten Schulden der Staaten stieg zwischen Ende 2010 und Ende 2013 um 22,3 Prozent an. Gleichzeitig stiegen allerdings im gleichen Zeitraum auch die laufenden Netto-Einkommen um 33,8 Prozent an. (ls)