Laut Medienberichten hat politischer Druck zu dem Schritt geführt. / Copyright: Agência Brasil O vice-presidente da República, Michel Temer, durante reunião com líderes de partidos na Câmara dos Deputados, no gabinete da Vice-presidência (Marcelo Camargo/Agência Brasil)

Brasiliens Vizepräsident Michel Temer (PMDB) hat am Dienstag (25.8.) seinen Rücktritt von der Schlüsselfunktion des Verhandlungsführers zwischen Regierung und Parlament bekannt gegeben. Der Vorsitzende der konservativen Koalitionspartei, Partido do Movimento Democrático Brasileiro (PMDB), behält jedoch sein Amt als Vizepräsident der Republik. Er will sich nach eigener Auskunft zukünftig mehr um institutionelle Angelegenheiten des Landes kümmern, wie die Nachrichtenagentur Agência Brasil (26.8.) schreibt.

Medienberichten zufolge soll Temer die Schlüsselfunktion aufgrund politischen Drucks aus seiner Partei abgegeben haben. Zuletzt hatte sich das Verhältnis zwischen Regierung und Parlament verkompliziert. Zunehmend war es zu Blockaden einer Parlamentsmehrheit gegen Gesetzesentwürfe der Regierung gekommen. Dabei stimmten auch Teile der der Regierung angehörigen Parteien gegen Vorhaben dieser – insbesondere Abgeordnete aus Reihen der PMDB. Der Vizeregierungschef klagte seit Längerem über Probleme, Übereinkommen und Konsense mit den Parlamentariern zu finden, so Agência Brasil.

Auf dem Verhandlungsposten soll ihn Medienberichten zufolge der bisherige Staatssekretär für Luftfahrt, Eliseu Padilha, vertreten. Dieser hatte Temer bereits seit April dieses Jahres bei den Gesprächen zwischen Regierung und Kongress unterstützt. Bis September will die Regierung einen Nachfolger benennen.

Die Regierung erklärte zudem, dass sein Ausscheiden nicht bedeute, dass Temer oder die PMDB auf Distanz zur Regierungschefin gehen wollen, wie das Nachrichtenportal Prensa Latina berichtet. Der Rücktritt von dem Posten erfolgt dennoch zu einem Moment, an dem die Regierungspartei PMDB entgegen offizieller Verlautbarungen zunehmend auf Oppositionskurs zur Partei Dilma Rousseffs (PT) geht (BrasilNews berichtete, 20.7.2015).(ms)

Quellen: Prensa Latina und Agência Brasil