Der Vizepräsident Michel Temer spricht über einen Volksentscheid im kommenden Jahr und über das Mehrheitswahlrecht / Copyright: Agência Brasil
Der Vizepräsident Michel Temer spricht über einen Volksentscheid im kommenden Jahr und über das Mehrheitswahlrecht / Copyright: Agência Brasil

Der Vizepräsident Michel Temer spricht über einen Volksentscheid im kommenden Jahr und über das Mehrheitswahlrecht. / Copyright: Agência Brasil

Der brasilianische Vizepräsident Michel Temer hat am vergangenen Samstag (31.05.) einen Volksentscheid für das kommende Jahr 2015 verteidigt, durch den Themenfelder für die politische Reform definiert werden sollen. Für den Volksentscheid müsse es ein gesondertes Datum geben und es dürfe nicht zusammen mit den Wahlen stattfinden.

2015 gebe es politisch gesehen die besten Voraussetzungen für den Volksentscheid, da durch die Neuwahl der Regierung auch auf die Forderungen des Volkes besser eingegangen werden könne. Wie Temer sagt, sei es für ihn schwierig, die politische Reform ohne die Meinung des Volkes zu ermöglichen.

Neben der Volksabstimmung nahm der Vizepräsident auch zum Prinzip der Mehrheitswahl für Abgeordnete der Regierung und der Bundesregierungen Stellung. Momentan würden hier noch nach dem Verhältniswahlrecht entschieden. Der Nachteil an diesem Verfahren sei, dass politische Parteien auf bekannte Persönlichkeiten setzen, damit diese möglichst viele Stimmen erhalten, das heißt, über eine Millionen Stimmen. Gleichzeitig suche man nach möglichst vielen Kandidaten, damit mehr Abgeordnete gewählt werden. Auf der anderen Seite würde das Mehrheitswahlrecht zwei positive Aspekte mit sich bringen: die Verringerung der Anzahl politischer Parteien im Land (derzeit seien das 32 Parteien) und das Ende der Parteienkoalitionen. (ds)