Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff über die Ministerien im Land / Copyright: Agência Brasil
Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff über die Ministerien im Land / Copyright: Agência Brasil

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff über die Ministerien im Land / Copyright: Agência Brasil

Im Rahmen der Wahlkampagne für die Wahlen im kommenden Oktober verteidigte die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff gestern (10.08.) die Anzahl der derzeitig existierenden Ministerien. Sie wolle diesbezüglich auch keine Änderungen vornehmen, denn jedes Ministerium habe seine Berechtigung, sei es zur Stärkung von Minderheiten oder zur Unterstützung der Zusammenarbeit mit anderen Branchen der Regierung.

„Ich möchte wissen, ob jemand das Sekretariat für Mikro- und Kleinunternehmen oder das für Menschenrechte schließen will“, argumentierte Rousseff und betonte, dass diese Ministerien wichtig in Betracht auf die Zusammenwirkung mit anderen Ministerien seien. Ersteres hätte beispielsweise dazu beigetragen, dass in der vergangenen Woche das Gesetz zum vereinfachten Steuersystem für Kleinunternehmer, Simples Nacional, verabschiedet werden konnte.

Des Weiteren würden bestimmte Ministerien eine größere Rolle als politische Aktionen spielen. So verleihe zum Beispiel das Sekretariat für Frauenpolitik dem Kampf gegen Gewalt an Frauen einen höheren Status. Rousseff nannte auch das Sekretariat zur Förderung von politischen Aktionen für Rassengleichheit und im Bereich der Fischerei das Ministerium für Fischerei und Landwirtschaft als bedeutend aufgrund Brasiliens außergewöhnlicher Küstenlinie.

Ein weiteres Thema ihrer Rede war der Rückgang der Gewinne der Erdölgesellschaft Petrobras. Das Unternehmen müsse die Entwicklungen und Bedingungen für den Rückgang noch genau analysieren. Dass es eine Angleichung beziehungsweise Erhöhung der Kraftstoffpreise in den nächsten Monaten geben wird, konnte die Präsidentin nicht ausschließen. (ds)