Weitere Anregung der brasilianischen Wirtschaft

18.07.2012 | Wirtschaft |

Plenarsaal im Abgeordnetenhaus bei der Abstimmung zur Provisorischen Maßnahme MP 564 / Copyright: Agência Brasil

Die provisorische Maßnahme (Medida Provisória, kurz: MP) 564 wurde gestern (17.07.) von der Abgeordnetenkammer bewilligt. In der Nacht zuvor wurde schon die damit in Verbindung stehende MP 563 von den Abgeordneten durchgewunken. Beide MPs zusammen regeln den „Großen Brasilien-Plan“ (Plano Brasil Maior) und schaffen Anreize für die nationale Industrie.

Die beiden abgeänderten MPs sollen ein weiteres Mittel sein, die Wirtschaft Brasiliens anzukurbeln und die Auswirkungen der internationalen Wirtschaftskrise im Land zu bekämpfen.

Die neue MP 564 beinhaltet beispielsweise neue Bereiche im Wiederbelebungsprogramm (Programa Revitaliza) der Nationalbank für Wirtschaftliche und Soziale Entwicklung (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social, kurz: BNDES), welches Unternehmen, die durch die Krise benachteiligt worden sind, finanziert. Dafür werden der BNDES zustzliche 45 Milliarden Reais (etwa 18 Milliarden Euro) aus der Staatskasse übertragen, um deren Kreditkapazität zu erweitern und zu verlängern.

Der Text sieht weiterhin die Aufstockung der bisherigen 209 Milliarden Reais (rund 83 Milliarden Euro), die das Finanzierungslimit der BNDES für die Modernisierung des Industrieparks darstellte, auf 227 Milliarden Reais (knapp 91 Milliarden Euro) vor. Diese Mittel sind an die Bedingung gebunden, dass sie für Innovationstechnologien verwendet werden und Produktionsketten mehr Wert verschaffen. Darüber hinaus sollen die Finanzierungskosten für Maschinen und weiteres Equipment gesenkt werden.

Die Opposition kritisiert an der neuen MP besonders die Planung der brasilianischen Agentur für das Management von Kapital und Garantien (Agência Brasileira Gestora de Fundos Garantidores e Garantias), durch welche die Union berechtigt sein wird, bei Operationen, die den Außenhandel oder große Infrastrukturprojekte betreffen, an dem Kapital mitzuwirken. (jv)


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