Der Außenminister Luiz Alberto Figueiredo reiste aufgrund der Spionage-Vorwürfe in der vergangenen Woche in die USA / Copyright: Agência Brasil
Der Außenminister Luiz Alberto Figueiredo reiste aufgrund der Spionage-Vorwürfe in der vergangenen Woche in die USA / Copyright: Agência Brasil

Der Außenminister Luiz Alberto Figueiredo reiste aufgrund der Spionage-Vorwürfe in der vergangenen Woche in die USA / Copyright: Agência Brasil

Die jüngsten Vorwürfe der Internetspionage gegen brasilianische Behörden sowie Unternehmen durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA beschäftigen Brasilien weiter. Nachdem Anfang September eine brasilianische TV-Sendung Dokumente aus dem Datenpaket von Edward Snowden über US-Spionageaktivitäten in Brasilien veröffentlichte, hatte die Regierung nach Gegenmaßnahmen gesucht. Eine dieser Maßnahmen war die Forderung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff nach einem Gesetz im Eilverfahren zum Schutz der Persönlichkeitsrechte, Netzneutralität, für sichere Standorte der Provider und Online-Dienstleister.

Am vergangenen Dienstag (10.09.) reiste der brasilianische Außenminister Luiz Alberto Figueiredo schließlich nach Washington und am Freitag (13.09.) nach New York. Dort sprach er mit Verantwortlichen der Regierung über die Vorfälle. Die US-amerikanische Beraterin für Nationale Sicherheit, Susan Rice, hatte mitgeteilt, dass die Vorwürfe zu Spannungen zwischen den beiden Ländern führen und auch die Beziehungen untereinander beeinflussen würden. Daher wollen beide Vertreter zusammenarbeiten, um den Fall aufzuklären.

In dieser Woche wird sich schließlich entscheiden, ob die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff im Oktober in die Vereinigten Staaten reist. Laut Angaben der Internetseite des Sitzes der Präsidentin (Palast der Hochebene) und Rousseffs Sprechers, Thomas Traumann, sei das Treffen mit dem Außenminister ausschlaggebend, in dem noch einmal über das weitere Vorgehen diskutiert werden soll. (ds)