Rio de Janeiro / Copyright: Wikipedia, Creative Commons, A. Carol

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Die Regierung Rio de Janeiros möchte in die wirtschaftliche Entwicklung der Stadtbezirke investieren, die in den Randgebieten der brasilianischen Stadt liegen, so teilte gestern (04.10.) der Sekretär für wirtschaftliche Entwicklung, Julio Bueno, mit. Er kommentierte hiermit das „Jahrbuch der Finanzen der Stadtbezirke Rio de Janeiros“ (Anuário de Finanças dos Municípios Fluminenses).

In Rio de Janeiro müsse noch viel getan werden, so Bueno. Hier bezog er sich besonders auf die Stadtbezirke, die sehr niedrige Pro-Kopf-Einkommen vorweisen, wie zum Beispiel die Städte São João do Meriti und São Gonçalo. Diese Städte würden auf dem Ranking ganz unten liegen, mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 687,5 und 655 Reais (rund 276 und 263 Euro). Das Wachstum dieser Regionen würde allen Sorge bereiten und sei eine große Herausforderung.

Alberto Borges, Herausgeber des Jahrbuchs, ist der Meinung, dass man die Verteilung der Gelder im Land überprüfen müsse, um ein Gleichgewicht der Ressourcen für das Land, die Bundesstaaten und die Gemeinden zu schaffen. Des Weiteren sei es nötig, dass man besonders die ärmsten Städte im Auge behalte. Diese hätten nur geringe Kapazitäten zu Finanzierungen aus eigenen Mitteln.

Abgesehen von den Zuwendungen der Bundesstaaten und der Gemeinden, rechnen diese Städte mit Ressourcen, die über den Städtebeteiligungs-Fond FPM (Fundo de Participação dos Municípios, kurz: FPM) durch den Staat transferiert werden. Der Fond beinhalte zu 23,5 Prozent Steuereinnahmen des Staates aus der Steuer für industrialisierte Produkte (Imposto sobre Produtos Industrializados, kurz: IPI). Problematisch seien jedoch die Kriterien der Verteilung der Ressourcen an die kleinen Städte, weil diese über keine alternativen Einnahmequellen verfügen, so Borges.

Bezüglich der Steuer des Warenumlaufs (Imposto sobre Circulação de Mercadorias, kurz: ICMS) wurde ebenso festgestellt, dass ärmere Städte benachteiligt seien. Ausschlaggebend bei der Verteilung der Ressourcen sei die industrielle Aktivität beziehungsweise die aktiven Firmen einer Stadt. So kann es dazu kommen, dass arme Städte mit wenigen industriellen Möglichkeiten aber mit großen Einwohnerzahlen prozentual auch weniger Ressourcen des ICMS zur Verfügung gestellt bekommen.

Laut Borges stelle diese ungleiche Verteilung der Gelder und die steuerliche Benachteiligung kleinerer Städte mit wenigen Möglichkeiten im Rahmen industrieller Entwicklung ein großes Problem dar. (ds)