Nur bei der externen Staatsverschuldung verzeichnete Brasilien einen Rückgang. / Copyright: Wikimedia Commons, Leandro Ciuffo
Das brasilianische Städteministerium erhält zusätzliche Gelder zum Aufbau der Infrastruktur / Copyright: Wikimedia Commons, Leandro Ciuffo

Das brasilianische Städteministerium erhält zusätzliche Gelder zum Aufbau der Infrastruktur. / Copyright: Wikimedia Commons, Leandro Ciuffo

Der gemischte brasilianische Haushaltsausschuss CMO (Comissão Mista de Orçamento) hat am vergangenen Dienstag (20.05.) einen zusätzlichen Kredit für das Städteministerium (Ministério das Cidades) in Höhe von 113,8 Millionen Reais (ca. 37,46 Millionen Euro) genehmigt. Diese finanzielle Hilfe des Staates soll vor allem in den Aufbau der Infrastruktur brasilianischer Städte investiert werden. Dabei soll es in erster Linie um die Verbesserung der hygienischen Bedingungen, des Wohnungswesens, der städtischen Mobilität und Erreichbarkeit.

Der Abgeordnete Waldenor Pereira (Arbeiterpartei PT, Bundesstaat Bahia) und Berichterstatter des Kreditvorschlags nahm den Antrag der Regierung an, lehnte aber 19 der insgesamt 33 Änderungsvorschläge ab. Laut seines Verständnisses seien diese Änderungen so gravierend, dass ein offensichtlicher Nachteil für die geplanten Vorhaben entstehen könnte.

Die Befürchtung, dass durch den Kredit das Finanzziel Brasiliens in diesem Jahr gefährdet werden könnte, sieht die Regierung nicht. Die notwendigen Ressourcen zur Erteilung des Kredits sollen aus dem Finanzüberschuss des vergangenen Jahres 2013 kommen und hätten somit keinerlei Einfluss auf das Haushaltsbudget des laufenden Jahres.  (ds)