Brasilianer demonstrieren gegen die  Korruption / Copyright: Agência Brasil

Brasilianer demonstrieren gegen die Korruption / Copyright: Agência Brasil

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr fand gestern (12.10.) eine große Demonstration gegen die Korruption in der Hauptstadt Brasília statt, an der laut des Sekretariats für öffentliche Sicherheit über 10.000 Menschen teilnahmen. Das waren weniger Demonstranten als bei der ersten Protestaktion am siebten September (Nationalfeiertag Brasiliens) dieses Jahres.

Die Demonstration wurde von der parteiunabhängigen Organisation „Gemeinsam gegen die Korruption“ (Tudos Juntos Contra a Corrupção) initiiert. Die Protestierenden fordern die geheime Stimmabgabe im Kongress und die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes Ficha Limpa, welches verhindern soll, dass Politiker, die bereits gerichtlich verurteilt wurden, ein anderes öffentliches Amt bekleiden dürfen.

Der Präsident der brasilianischen Anwaltskammer (Ordem dos Advogados do Brasil, kurz OAB), Ophir Cavalcante, der ebenfalls an der Demonstration teilnahm, kritisiert die fehlende Transparenz im brasilianischen Justizsystem: „Die Gesellschaft verlangt, dass die Justiz ihren Teil erfüllt und transparent ist“, erklärt Cavalcante. Demnach solle man den nationalen Justizrat (Conselho Nacional de Justiça, kurz: CNJ) entmachten, um die dunkle Vergangenheit zu beenden, da vieles hinter geschlossenen Türen entschieden worden sei. Damit deutet der Präsident der brasilianischen Anwaltskammer an, dass viele der gegenwärtigen Politiker mit der Militärdiktatur in Verbindung standen. Auch der Senator Pedro Simon (PMDB-RS) spricht sich für eine sofortige Verabschiedung des Gesetzes Ficha Limpa aus und hofft, dass dies noch vor der nächsten Wahl geschehe. (gp)